Beschwerde gegen NÖ-Kindergartengesetz 2006 (Kreuz und religiöse Erziehung im Kindergarten)

Kreuzdebatte

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(Wien) Am 17.06.2010 wurde die Gegenschrift der Beschwerdeführer in Zusammenhang mit dem Individualantrag gegen das NÖ-Kindergartengesetz 2006 (Kreuz und Religiöse Erziehung im Kindergarten) dem VfGH vorgelegt. In dieser Gegenschrift setzen sich die Beschwerdeführer mit den Ausführungen der bereits abgegebenen Stellungnahmen der Landesregierungen Niederösterreich, Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg sowie des Bundeskanzleramtes auseinander.

In dieser Schrift werden über fast 30 Seiten die wichtigsten Einwände der Parteien – allen voran die NÖ Landesregierung – ausführlich behandelt und widerlegt. Neben der Antragslegitimation und anderen technischen Ausführungen wird detailliert auf die Kreuzsymbolik, den historischen und theologischen Hintergrund der Kreuzanbringung, dem „Schwarzbuch“ des Christentums, den indoktrinierenden Charakter der religiösen „Bildung“ im Kindergarten, den Wertewandel der Gesellschaft und die Grenzen der positiven sowie der negativen Religionsfreiheit eingegangen und somit die Unvereinbarkeit der §§2 Abs 1 und 12 Abs 1 NÖ-Kindergartengesetzes 2006 mit der österreichischen Verfassung untermauert.

Wann der VfGH über diesen Fall sein Urteil fällen wird bzw. ob noch mit einer öffentlichen Verhandlung zu rechnen ist, ist derzeit noch nicht bekannt. 

Das Team der Initiative Religion ist Privatsache

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One Response to Beschwerde gegen NÖ-Kindergartengesetz 2006 (Kreuz und religiöse Erziehung im Kindergarten)

  1. Auch als durchaus spirituell geneigter Mensch, halte ich das Urteil des VfGh für Hahnebüchen und, ungeachtet der Thematik, über die man sicher diskutieren kann, als unerträglich vor allem bei dem Geruch des vorauseilenden Gehorsams gegenüber Politikern und Stammtischen bzw. Kaffeekränzchen dass diesem anhaftet.
    Siehe dazu auch meinen Artikel im Lebenswellenreiter – Blog auf LustaufLeben:
    http://www.lustaufleben.at/serendipity/archives/100-Die-hoffentlich-letzten-Kreuzritter.html

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